Zollvorteile für Entwicklungsländer


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Außenwirtschaft

15. Oktober 2010 - Ab 2011 gelten für Waren aus Entwicklungsländern neue Ursprungsregeln. Damit erhalten erheblich mehr Textil- und Bekleidungswaren zollfreien Zugang in die EU als bisher.

Nach beinahe achtjähriger Reformdiskussion um den präferenziellen Warenursprung will die EU ab dem kommenden Jahr die Vorschriften für Entwicklungsländer lockern.

Für Textil- und Bekleidungimporte aus Entwicklungsländern ergeben sich daraus weitreichende Änderungen. Bei Waren aus den ärmsten Staaten ist dann häufig nur noch die so genannte einstufige Verarbeitung erforderlich. Bislang mussten zumeist auch die Vorprodukte im jeweiligen Land hergestellt worden sein – oder aus der EU stammen. Ab Inkrafttreten der neuen Ursprungsregeln können Waren, die z. B. in Kambodscha aus chinesischen Stoffen genäht wurden, zollfrei in die EU eingeführt werden. Auch für Entwicklungsländer, die nicht zur Gruppe der Ärmsten gehören, liegen die Hürden bald niedriger. Bei Bekleidung aus Geweben kann künftig über Veredelungsprozesse und Konfektion der Ursprung erreicht werden. Für Maschenprodukte ändert sich hingegen kaum etwas.

Die Reform der Ursprungsregeln ist längst überfällig. Allerdings ist es unverständlich, weshalb die EU die Regeln bei den einseitigen Handelspräferenzen deutlich lockert, während die veraltete Ursprungssystematik der Paneuropa-Mittelmeer-Abkommen fortbesteht. Importe aus Drittländern werden damit bessergestellt als Produkte, die in und um Europa hergestellt wurden. Wenn die Partner der Paneuromed sich nicht schleunigst auf ein Reformpaket verständigen, erhöhen sie künstlich die Attraktivität von Produktionsverlagerungen.

Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Vorschriften zur Ursprungsbestimmung im APS bereits ab 1. Januar 2011 angewandt werden. Der Vorschlag muss allerdings noch das EU-Parlament passieren. Mit einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt ist bis Mitte November zu rechnen.

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