Schweizer Bundesrat will Industriezölle abschaffen

Schweiz

Außenwirtschaft

22. Dezember 2017 - Die Schweiz will durch einseitigen Verzicht auf Importzölle das Preisniveau für Industrie und Verbraucher senken. Doch der Gesetzgebungsprozess kann Jahre dauern. Der Verband Swiss Textiles plädiert daher für sofortige Zollaussetzungen.

Der Plan der Schweiz zur vollständigen Abschaffung ihrer Industriezölle ist eine denkbar gute Nachricht für deutsche Maschenfirmen. Schließlich gehört die Schweiz zu den wichtigsten Absatzmärkten der Branche. Wer hat sich nicht schon einmal über die strenge Bürokratie und die unangenehmen spezifischen Zölle der Eidgenossen geärgert.

Doch selbst, wenn alles gut läuft, wird die Umsetzung Jahre in Anspruch nehmen. Zunächst muss ein reguläres Gesetzgebungsverfahren in Gang gebracht werden. Das Prozedere kann, wie in Deutschland auch, sehr lange dauern. Um diese Zeitspanne zu überbrücken, setzt sich der schweizerische Textil- und Bekleidungsverband Swiss Textiles für sofortige Zollaussetzungen für textile Vorprodukte ein. Solche Maßnahmen könnten von der Politik im gewohnten Verfahrensgang schnell eingeführt werden.

„Swiss Textiles fordert die Aufhebung der Zölle auf Textilien. Erreicht haben wir bisher die befristete Zollaussetzung auf 60 von möglichen 665 Tarifnummern. Bis zum Inkrafttreten der Zollabschaffung dürften aber im besten Fall vier Jahre vergehen. Solange kann die Textil- und Bekleidungsindustrie nicht mehr warten. Auf Basis des Zolltarifgesetzes hat der Bundesrat heute schon die Möglichkeit, Zölle für eine gewisse Zeit aufzuheben. Swiss Textiles beantragt bei der Eidgenössischen Zollverwaltung deshalb die Aussetzung der Zölle auf Garnen, Geweben und Gestricken (Kapitel 50-55 und 60) für sechs Jahre. Gleichzeitig fordert der Verband die Verlängerung der gegenwärtig befristeten Zollaussetzung um sechs Jahre.“

Die Abschaffung aller Industriezölle wäre nominell kein riesiger Schritt. Wertmäßig unterliegen laut Angaben der Schweiz nur noch etwa ein Fünftel der Industriegüterimporte einem Einfuhrzoll, und im Durchschnitt beträgt dieser Zoll etwa 1,8 Prozent des Importwerts. Für Textil- und Bekleidungsprodukte kann der Zoll in der Schweiz allerdings deutlich höher ausfallen. Die Anwendung von spezifischen bzw. Gewichtszöllen macht die Kalkulation außerdem komplex.

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