EU vs. USA

EU und USA

Außenwirtschaft

24. Mai 2018 - Die EU bereitet sich auf Gegenmaßnahmen gegen US-Zölle auf Stahl und Aluminium vor: Ab Juli will sie saftige Zusatzzölle auf verschiedene Waren aus den USA erheben, darunter auch einige Textilwaren.

Am 17. Mai 2018 hat die EU-Kommission eine Durchführungsverordnung veröffentlicht, die die Möglichkeit vorsieht, Zusatzzölle in Höhe von bis zu 25 Prozent auf die Einfuhr verschiedener Waren aus den USA anzuwenden.

Die EU geht davon aus, dass die US-Safeguard-Maßnahmen in Form von Zöllen auf Stahl und Aluminium nicht im Einklang mit den WTO-Regeln stehen. Die EU selbst will das Placet des WTO-Rates für Warenverkehr abwarten, bevor weitere Schritte folgen. Ab 20. Juni würde die EU „nur“ die Meistbegünstigungsklausel aussetzen. Das heißt nicht automatisch, dass zeitgleich Zusatzzölle greifen.

Die Liste der Waren, für die ab Juli Zusatzzölle verhängt werden sollen, enthält vor allem Stahl- und Aluminiumwaren, landwirtschaftliche Produkte und Tabakwaren. Doch auch T-Shirts und Unterhemden, Jeans und Shorts, Arbeitshosen aus Chemiefaser, Bettwäsche und bestimmte Sportschuhe zählen dazu.

Wird kein Einlenken der USA erreicht, droht die EU mit einer erweiterten Liste von Produkten, „die ab 23. März 2021 oder ab der Feststellung der Unvereinbarkeit der US-Schutzmaßnahmen mit den WTO-Regeln“ Strafzöllen unterworfen werden. Die Zollsätze sollen dann zwischen 10 und 50 % liegen. Dann wären weitere Sektoren betroffen. Auch im Textilbereich kämen weitaus mehr Produkte auf die Strafzoll-Liste - insgesamt 30, außerdem verschiedene Schuhe.

Hintergrund
Ende März hatten die USA Zölle in Höhe von 25 Prozent bzw. 10 Prozent auf die Einfuhr bestimmter Stahl- und Aluminiumerzeugnisse eingeführt. Für einige Länder sowie für die EU wurde das Inkrafttreten dieser Zölle auf den 1. Juni verschoben. Die Verhandlungen zu diesem Thema zwischen der EU und den USA haben bisher zu keinem Ergebnis geführt.

Bild: © geralt / pixabay.com

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