US-Sanktionen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit in Xinjiang

25.08.2020

Nach Berichten über Zwangsarbeit und anderen Menschenrechtsverletzungen in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China hat die US-Regierung am 17. Juni 2020 den “Uyghur Human Rights Policy Act” beschlossen....

Am 1. Juli 2020 haben diverse US-Ministerien gemeinsame Leitlinien für US-Unternehmen mit Bezug auf Xinjiang bekanntgegeben. Mit der US-Initiative können Strafmaßnahmen einhergehen, von denen auch deutsche Unternehmen betroffen sein können. Um etwaige wirtschaftliche und rechtliche Risiken, einschließlich Reputationsrisiken ausschließen zu können, empfiehlt der BDI daher den Unternehmen, eine entsprechende Due Diligence- bzw. Compliance-Prüfung durchzuführen. Ein Vermerk des BDI mit weiteren Hinweisen finden Sie hier: BDI-Vermerk US-Sanktionen Xinjiang-Uiguren.

Wegen der Situation der muslimischen Uiguren in Xinjiang steht China schon seit langem unter Druck. Türkische Politiker rufen seit Jahren zum Boykott chinesischer Waren auf und das Terrornetzwerk El Kaida droht Chinesen im Ausland mit Vergeltung.

Bericht aus ZDF online vom 27. Juli 2020:

Zwangsarbeit von Uiguren in der Textilbranche – “Jedes fünfte weltweit verkaufte Kleidungsstück” könnte betroffen sein.

https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/china-xinjiang-uiguren-zwangsarbeit-100.html

Zitat: […] Das “Wall Street Journal” hatte etwa die Tätigkeit von Huafu, einem Zuliefererbetrieb zahlreicher internationaler Modehändler, untersucht. Laut der Zeitung sei von Huafu produziertes Garn aus Lager-Fabriken in Xinjiang in T-Shirts von H&M wie auch in Produkten von Adidas und Esprit zu finden. Adidas und Esprit teilten der Zeitung mit, dass sie keine Materialien direkt von Huafu einkauften. Adidas habe zudem seine Zulieferer angewiesen, kein Huafu-Garn zu ordern, während der Konzern die Vorwürfe weiter prüfe. Bereits seit 2016 hätte man seinen Zulieferern verboten, Arbeitskräfte über die Regierungsprogramme in Xinjiang anzuwerben, so der deutsche Konzern.

↘ Xinjiang Supply Chain Business Advisory vom 1. Juli 2020: “Risks and Considerations for Businesses with Supply Chain Exposure to Entities Engaged in Forced Labor and other Human Rights Abuses in Xinjiang”, https://bit.ly/3lgXc0l