REACH-Revision vorerst gestoppt Bild: © skeeze / pixabay.com

REACH-Revision vorerst gestoppt

Die Europäische Kommission plant derzeit keine Wiederaufnahme der REACH-Revision. Stattdessen sollen Vereinfachung, Modernisierung und Durchsetzung im bestehenden Rechtsrahmen im Vordergrund stehen.

Die Europäische Kommission hat bestätigt, dass die geplante Revision der REACH-Verordnung derzeit nicht weiterverfolgt wird. Eine Wiederaufnahme des Gesetzgebungsverfahrens ist nach aktuellem Stand nicht vorgesehen.

Nach Angaben der Europäischen Kommission besteht weiterhin Bedarf an mehr regulatorischer Planungssicherheit sowie an einer Vereinfachung und Modernisierung des bestehenden Rechtsrahmens. Gleichzeitig soll das bestehende Schutzniveau für besonders besorgniserregende Stoffe erhalten bleiben.

Statt einer umfassenden Revision soll künftig stärker mit Anpassungen im bestehenden Rechtsrahmen gearbeitet werden, unter anderem über Komitologieverfahren. Zudem sollen Vollzug und Durchsetzung gestärkt werden, um Nicht-Konformitäten wirksamer zu adressieren.

Die Entscheidung bedeutet faktisch das Ende der bislang geplanten REACH-Überarbeitung im Rahmen des Green Deals und eine Verlagerung politischer Aktivitäten auf die Umsetzungsebene.