Der harte Brexit kommt näher

AUSSENWIRTSCHAFT
 
 
 
Der harte Brexit kommt näher
02.06.2020
In Brüssel verhandeln Vertreter der EU und Großbritanniens diese Woche über ein mögliches Abkommen. Bis 30. Juni können sich beide Seiten nochmals auf eine Verlängerung der Übergangsfrist verständigen.

Die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien treten in eine entscheidende Phase. An der Verhandlungsrunde in der ersten Juni-Woche nehmen hunderte Vertreter aus Brüssel und London teil. Die bisherigen Gespräche haben kaum Fortschritte gebracht. Nach Angaben des britischen Chefunterhändlers David Frost will sich der britische Premierminister Boris Johnson nun persönlich einschalten.

Die Verhandlungen zum Brexit sind angesichts der Corona-Krise aus dem Fokus geraten. Derweil hält die britische Regierung an ihrem Plan fest, die Übergangsfrist, die am 31. Dezember 2020 endet, nicht zu verlängern, auch wenn bis dahin kein Freihandelsabkommen zustande gekommen ist. Die Verhandlungen kreisen vor allem darum, inwieweit das Vereinigte Königreich künftig die Regelungen der EU zu den Arbeitnehmerrechten, den Sozial- und Umweltstandards, der Kontrolle staatlicher Beihilfen und der Bekämpfung von Wettbewerbsbeschränkungen beibehält.

Ohne Freihandelsabkommen drohen indessen hohe Zollsätze für Importeure beiderseits des Ärmelkanals. Auch wenn Großbritannien in seinem Zolltarif eine ganze Reihe von Textil- und Bekleidungszöllen aussetzen will, bleibt die Belastung für den Sektor insgesamt groß. Selbst mit einem Freihandelsabkommen ist die Gefahr von Zöllen im Übrigen längst nicht gebannt. Angesichts strenger Ursprungsregeln, die im Textil- und Bekleidungssektor üblich sind, könnten viele Waren die Qualifizierung zur “Ursprungsware” und damit zur Zollfreiheit nicht schaffen.

Großbritannien war am 31. Januar aus der EU ausgetreten. In der Übergangsphase bis Jahresende bleibt das Land noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In dieser Zeit wollen beide Seiten insbesondere ein Handelsabkommen vereinbaren. Ohne Abkommen bis zum 31. Dezember droht immer noch ein harter Brexit. Am 30. Juni läuft die Frist ab, bis zu der über eine mögliche Verlängerung der Verhandlungen über das Jahresende hinaus entschieden werden müsste.

Bild: © TheDigitalArtist – pixabay.com

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