Nach Trumps Verlautbarung am 1. März hat die Europäische Union sofort reagiert und Retorsionsmaßnahmen angekündigt, die im Einklang mit dem WTO-Regelwerk stehen sollen. Konkret genannt wurden Motorräder, Jeans und Bourbon.
Stahl- und Aluminiumerzeuger in der EU befürchten, dass die US-Maßnahmen zu weltweiten Handelsumlenkungen führen und asiatische Produkte verstärkt auf den EU-Markt drängen. Die WTO-rechtliche Basis, gegen die “Maßnahmen der nationalen Sicherheit” der USA vorzugehen, ist eher schwach.
Retorsionsmaßnahmen könnten zu einem neuen transatlantischen Handelskrieg führen. Ein (friedliches) Streitbeilegungsverfahren über den WTO Dispute Settlement Body ist jedoch zeitintensiv. Die USA blockieren derzeit im übrigen Nominierungen für das WTO-Berufungsgremium.
Hat der Konflikt Auswirkungen auf die Branche in Deutschland?
Transatlantische Handelsstreitigkeiten gab es vor allem im letzten Jahrzehnt immer wieder – mit Auswirkungen auf den Textilsektor. Obwohl es vordergründig um Rindfleisch oder Bananen ging, waren letztlich auch Viskosegarne, Bettwäsche und weitere Exportprodukte deutscher Hersteller betroffen. Die USA selektieren dabei durchaus nach Mitgliedstaat: Nur wer in Brüssel im Sinne der USA votiert, kann darauf hoffen, verschont zu werden.
EU-Kommissionspräsident Juncker hat Levi’s Jeans erwähnt. Wie sich der Streit weiterentwickelt und welche Produkte u. U. betroffen sind, wird sich noch zeigen. Zunächst ist abzuwarten, was die USA tatsächlich tun. Eventuelle Gegenmaßnahmen sind von den EU-Mitgliedstaaten abzusegnen.
Wen treffen die US-Maßnahmen?
Die USA sind mit einem jährlichen Importvolumen von knapp 36 Mio. Tonnen (2017) der größte Stahleinkäufer weltweit. Wichtigster Lieferant ist das benachbarte Kanada. Zusammen mit Brasilien liefern beide Länder 30 Prozent der US-Stahleinfuhren; es folgen Südkorea und Mexiko, zusammen stehen die vier Länder für die Hälfte der US-Stahlimporte. Deutschland liegt auf Platz acht, China erst auf Platz 10 der größten Stahllieferanten der USA.
Donald Trump will sämtliche Stahlimporte mit 25 Prozent und sämtliche Aluminium-Einfuhren mit 10 Prozent Zusatzzoll belasten, um die heimische Stahl- und Alu-Industrie zu schützen. Treffen würde das sämtliche Alu- und Stahlverwender in den USA gleichermaßen, und letztlich die Verbraucher. Daher sind die angekündigten Maßnahmen auch in den USA sehr umstritten.
Es geht bislang ausschließlich um Stahl und Aluminium, nicht etwa um Stahl- und Aluminiumerzeugnisse wie z. B. Autos oder andere Fertigwaren.
Bild: © geralt / PIXABAY.COM
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